Politik­werk­statt: Was sind Deutsch­lands In­te­res­sen in Europa?

Seit einigen Jahren hört man es immer öfter: Wir Deutschen dürfen uns nicht mehr vor der Verantwortung drücken, unsere Interessen selbstbewusst in Europa und der Welt zu vertreten. Aber was sind denn eigentlich unsere Interessen – als Deutsche und als Europäer?

Ob wir uns im Alltag konkret mit Außen- und Europapolitik befassen oder nicht – persönliche und berufliche Interessen und Perspektiven jedes einzelnen sind von der Gestaltung unserer auswärtigen Beziehungen abhängig. Die Auseinandersetzung mit der Frage nach unseren Interessen sollte deshalb nicht allein Sache von Politikern und Experten sein. Es braucht mehr Austausch mit Bürgern, vor allem mit denen, die in ihren jeweiligen Bereichen Meinungsführer und Multiplikatoren sind. Mit der Reihe „Politikwerkstatt“ schaffen die Alfred Herrhausen Gesellschaft und die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik – eine Plattform für diesen unentbehrlichen Austausch.

Die Veranstaltungsreihe startete am 4. Juli. Am Beispiel der deutschen Vertragsverletzungen in der EU wegen zu hoher Luftverschmutzung in Städten wurde darüber diskutiert, was konkret Deutschlands Interessen in Europa seien. In Kleingruppen tauschten die Teilnehmer Ideen und Argumente aus. Manche sahen es als zentral an, dass Deutschland sich an die Regeln in der EU hält, um langfristig sowohl die eigene Glaubwürdigkeit, als auch die Prozesse und Institutionen der EU zu schützen. Andere wiederum setzten die Priorität auf die Erhaltung von Arbeitsplätzen in der Autoindustrie. Dies sei deutsches Kerninteresse, um den sozialen Frieden zu wahren, und Populisten nicht noch mehr Zulauf zu verschaffen.

Das eigentliche Interesse Deutschlands müsse es sein, in nachhaltige Technologien zu investieren, und auf Bildung und Innovation zu setzen, um eine zukunftsfähige Industrie zu entwickeln – so eine weitere Position in der Diskussion. Diese Strategie schütze die Umwelt, halte Grenzwerte zur Luftverschmutzung ein und sei zugleich Garant für langfristigen Wohlstand.

„Die Diskussion war kontrovers, teils fast hitzig“, sagt Claudia Huber, Verantwortliche für das Arbeitsfeld Europa der Alfred Herrhausen Gesellschaft. „Am Ende war den meisten Teilnehmern wohl klar, dass es eben dieses EINE deutsche Interesse in Europa nicht gibt, und dass deutsche Interessen und EU-Interessen auch häufig ineinander übergehen.“ So divers die von der Fragestellung betroffenen Akteure im Land sind (z. B. Industrie, Verbraucher, Umweltschützer oder Arbeitnehmer), so divers sind ihre jeweiligen Interessenalgen.

Es bleibt weiter Ziel des Programms Politikwerkstatt, gemeinsam mit Bürgern über deutsche Interessen zu diskutieren, und dabei auch herauszuarbeiten, wie die deutsche Rolle in der Europäischen Union ausgestaltet werden sollte, um die europäische Demokratie in Frieden, Freiheit und Wohlstand auf Dauer zu sichern.

Eine Abschlusspublikation wird die Arbeitsergebnisse der einzelnen Veranstaltungen festhalten. Diese werden außerdem im Rahmen der nächsten Denk ich an Deutschland-Konferenz im März 2019 in Berlin vorgestellt und in Gespräche mit Politikern eingebracht.

Die nächste Veranstaltung aus dieser Reihe wird in Dresden stattfinden.

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